Illegale Inhalte und problematische Praktiken gehören für viele Nutzer:innen zum Alltag auf Plattformen wie Facebook, Instagram, TikTok & Co.: Von betrügerischen Angeboten und Hate Speech über Desinformation bis hin zu riskanten Design- und Werbepraktiken, die besonders Kinder und Jugendliche treffen können. Gleichzeitig bleiben viele Mechanismen hinter diesen Phänomenen schwer greifbar – etwa weil Plattformlogiken und Algorithmen oft intransparent sind und sich Risiken dynamisch verändern.

Digital Services Act als Werkzeug zur Rechtsdurchsetzung

Mit dem Digital Services Act (DSA) hat die EU erstmals einen europaweit einheitlichen Rechtsrahmen geschaffen, der große Plattformen stärker in die Verantwortung nimmt und klare Pflichten zur Risikominimierung und Transparenz festlegt. Plattformen mit mehr als 45 Mio. aktiven Nutzer:innen in der EU – sogenannte Very Large Online Platforms (VLOPs) – müssen u.a. systemische Risikoanalysen durchführen, Maßnahmen zur Minimierung dieser implementieren sowie Mechanismen zur effektiven Meldung illegaler Inhalte bereitstellen. Dass der DSA bereits konkret Wirkung entfaltet, zeigt ein Blick auf die laufende Umsetzung und erste Verfahren: So hat die Europäische Kommission formelle Verfahren gegen Plattformen wie TikTok und Meta (Facebook/Instagram) eingeleitet — etwa wegen mutmaßlicher Verstöße gegen Transparenz- und Meldepflichten. 

In der DSA-Umsetzung zeigt sich allerdings eine wiederkehrende Lücke zwischen bekannten Problemen und belastbarer Evidenz: Bei vielen DSA-relevanten Risiken, wie etwa algorithmisch verstärkte Inhalte oder jugendschutzrelevante Desinformation, fehlen systematische, unabhängige Daten. Häufig gibt es Praxiserfahrungen, aber zu wenig systematische Aufbereitung, die für Aufsicht und Durchsetzung nutzbar sind. Begrenzte Ressourcen führen dazu, dass Wissen bisher oft nur ad hoc weitergegeben werden kann. Gleichzeitig wenden sich Behörden seit dem Inkrafttreten des DSA immer häufiger mit DSA-relevanten Fragestellungen an zivilgesellschaftliche Akteur:innen - so auch an uns, das Österreichische Institut für Angewandte Telekommunikation (ÖIAT). 

ÖIAT als Sensor im Feld

Das ÖIAT ist seit 1997 eine zentrale Anlaufstelle für genau diese Akteur:innen, wenn es um die digitale Sicherheit geht. Mit unseren Initiativen - wie Saferinternet.at, Watchlist Internet, Internet Ombudsstelle und der Servicestelle digitaleSenior:innen - und der damit einhergehenden Zielgruppennähe fungieren wir als Sensor im Feld für digitale Risiken in Österreich. Zugleich zählen wir zu den ersten Trusted Flaggern Österreichs und können als solche gemäß des DSA Inhalte prioritär an VLOPs melden.

Diese Position wollen wir nutzen und schaffen mit DSA-Monitor ein zentrales Analyse- und Wissens-Hub, um die Lücke zwischen Praxiswissen und systematischer Evidenz zu schließen. Ziel ist es, fundierte, evidenzbasierte Erkenntnisse so aufzubereiten, dass sie für die digitale Plattformaufsicht und andere DSA-Stakeholder direkt nutzbar werden – und damit die wirksame Umsetzung des DSA in Österreich unterstützen. Der Fokus liegt dabei auf zwei Themenfelder: Strukturelle Hürden für Trusted Flagger sowie Kinder- und Jugendschutz. Ergänzend entsteht ein Toolkit, das Trusted Flagger in ihrer (Zusammen-)Arbeit unterstützen soll. 

Im Jänner fand der Kick-off des Projekts DSA-Monitor statt. In den kommenden Monaten arbeiten wir daran, bestehende Wissenslücken zu schließen, praxisrelevante Evidenz aufzubereiten und damit einen konkreten Beitrag zur wirksamen Umsetzung des Digital Services Act in Österreich zu leisten.