Seit März 2019 müssen alle staatlichen Stellen in Österreich – also etwa Ministerien, Länder, Gemeinden, ausgelagerte Verwaltungsbehörden und staatseigene Unternehmen – offene Daten zu Ausschreibungen sowie erfolgten Auftragsvergaben über data.gv.at veröffentlichen.  So verlangt es das Bundesvergabegesetz 2018. 

Unser Projekt OffeneVergaben.at scrapt und aggregiert die Daten, um sie durchsuchbar und besser nachvollziehbar zu machen. So haben wir eine Übersicht darüber, welche Aufträge von einzelnen staatlichen Stellen vergeben werden, und welche Leistungen Auftragnehmer an die öffentliche Hand liefern. 

Jedoch gibt es mehrere Aspekte, wo die Qualität und der Detailgrad der veröffentlichten Daten nicht ausreichen, um die Frage klar zu beantworten: Wie hoch ist das Auftragsvolumen eines bestimmten Unternehmens an die öffentliche Hand?

Rahmenverträge

In den Daten sehen wir oftmals Rahmenverträge zwischen der öffentlichen Hand, etwa der Bundesbeschaffung GmbH, die im Auftrag des Bundes Beschaffungen durchführt, und einem bestimmten Unternehmen. 

Dabei kann es darum gehen, dass ein Unternehmen etwa Feuerwehrautos in einem bestimmten Zeitraum für einen bestimmten Preis anbietet, IT-Dienstleistungen oder der öffentlichen Hand Personal für Dienstleistungen im Gesundheits- und Sozialwesen zur Verfügung stellt. Benötigt eine Behörde oder eine andere staatliche Stelle dann eine derartige Leistung, kann sie ohne erneute Ausschreibung aus dem Rahmenvertrag abgerufen werden. 

In den Daten sehen wir jedoch, dass das maximale Volumen abgeschlossener Rahmenverträge als Open Data veröffentlicht wird, sobald dieser Rahmenvertrag abgeschlossen wird. Das bedeutet jedoch nicht automatisch, dass dieses volle Auftragsvolumen auch ausgeschöpft wird und staatliche Stellen die Güter oder Leistungen auch abrufen. 

Rufen sie eine Leistung ab, so wird dies erneut veröffentlicht – wir stehen damit jedoch vor dem Problem, dass das Auftragsvolumen so jedoch mitunter doppelt veröffentlicht wird. Klar gekennzeichnet sind Rahmenverträge oder Abrufe aus Rahmenverträgen nicht, das heisst es ist nicht einfach möglich, diese Duplikate herauszufiltern. 

Verträge mit mehreren Losen

Vor ähnlichen Herausforderungen stehen wir bei Auftragsvergaben mir mehren Losen, also wenn verschiedene Unternehmen Teile einer Ausschreibung erhalten. In solchen Fällen werden zwar alle Lieferanten in den veröffentlichten Daten angeführt – Beispiel: Elektrizitätsverteilungs- und Schalteinrichtungen – jedoch wird nur der Gesamtwert der Ausschreibung veröffentlicht. Es ist also nicht nachvollziehbar, welches Auftragsvolumen die einzelnen beteiligten Unternehmen erhalten. 

Veröffentlichung nur über 50.000 Euro Auftragswert

Von Beginn des Projekts an war uns klar, dass zahlreiche Aufträge nicht in unseren Daten erfasst sind, da nur Aufträge mit einem Wert von 50.000 Euro veröffentlicht werden.